AGB einschließlich Widerrufsbelehrung

1. Allgemeines

1.1 Anbieter ist: Verlagsanstalt Handwerk GmbH, Auf'm Tetelberg 7, 40221 Düsseldorf, Telefon: 0211/390 98-0, Telefax: 0211/390 98-29, E-Mail: info@verlagsanstalt-handwerk.de (im Folgenden: VH).

1.2 Diese AGB gelten für die Lieferung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, CD/DVD und Downloads. Für andere Leistungen der VH wie z.B. Anzeigenaufträge gelten ggfs. eigene AGB.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung der Artikel auf der Website ist noch kein Angebot zum Vertragsschluss, sondern eine Aufforderung, eine Bestellung abzusenden. Die Vertragserklärung wird vom Kunden durch seine Bestellung abgegeben.

2.2 Für die Bestellung im Webshop gilt: Eine Bestellung ist mit einem Benutzerkonto möglich, für das sich der Kunde kostenlos registrieren kann, oder ohne Benutzerkonto als Gastbestellung. Der Kunde kann noch einmal alle Daten überprüfen, bevor er durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ eine verbindliche Vertragserklärung abgibt. Bis hierhin kann er jederzeit zurückspringen und seine Daten korrigieren oder den Bestellvorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen. Die VH bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Bestätigung ist noch keine Annahmeerklärung.

2.3 Wir speichern den Vertragstext (Bestellung und AGB) nicht.

2.4 Der Vertrag kommt zustande, wenn die VH die Bestellung ausdrücklich annimmt oder stillschweigend durch die Ausführung der Bestellung. Bei Vorkasse kommt abweichend davon der Vertrag mit Eingang der Bestellung zustande.

2.5 Die VH behält sich die Ablehnung einer Bestellung vor,

  • wenn sich aus den Angaben des Kunden der begründete Verdacht ergibt, dass der Kunde seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird,
  • wenn sich aus nicht vertragsgetreuem Verhalten des Kunden bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages mit der VH ergibt, dass der Kunde seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird,
  • wenn auf der Website Schreibfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind.

Der Kunde wird über die Ablehnung unverzüglich benachrichtigt.

3. Preisgebundene Artikel, Preisänderungen, Vorzugspreise

3.1 Bücher und E-Books unterliegen in Deutschland der Preisbindung. Eine etwaige kurzfristige Preiserhöhung und -senkung durch den Verlag muss daher an den Kunden weitergegeben werden.

  • Bei einer Preissenkung führt die VH die Bestellung aus und stellt den niedrigeren Preis in Rechnung.
  • Bei einer Preiserhöhung teilt die VH dem Kunden unverzüglich mit, dass die Lieferung nur zu dem neuen Preis möglich ist. Der Vertrag kommt nur zustande, wenn der Kunde die Lieferung zu dem neuen Preis ausdrücklich wünscht.

3.2 Artikel, die im Webshop mit "unverb. Preisempf." gekennzeichnet sind, unterliegen nicht der Buchpreisbindung.

3.3 Bei einigen Artikeln besteht neben dem normalen Ladenpreis zusätzlich ein Vorzugspreis, beispielsweise für Mitglieder von Vereinigungen/ Verbänden etc. oder für Bezieher eines bestimmten Produkts. Die Bestellung muss einen Hinweis auf diese Mitgliedschaft oder das Abonnement enthalten. Nachprüfungen durch die VH sind ausdrücklich vorbehalten.

4. Abonnements für Deutsches Handwerksblatt und Fachzeitschriften

4.1 Für das Deutsche Handwerksblatt (Print, Digital, die Kombination aus Print und Digital und das Digital-Magazin des DHB) gilt: Abonnements werden jeweils für ein Jahr geschlossen. Nach Ablauf des 12-monatigen Bezugszeitraums verlängert sich das Abonnement auf unbestimmte Zeit. Es kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Der Abonnementpreis ist jeweils mit Beginn eines Bezugszeitraums im Voraus zu zahlen.

4.2 Für die Fachzeitschriften Gebäudehülle, RTS und LIFTjournal (jeweils Print, Digital und die Kombination aus Print und Digital) gilt: Abonnements werden jeweils für ein Jahr geschlossen. Nach Ablauf des 12-monatigen Bezugszeitraums verlängert sich das Abonnement auf unbestimmte Zeit. Es kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Der Abonnementpreis ist jeweils mit Beginn eines Bezugszeitraums im Voraus zu zahlen.

4.3 Jede Kündigung muss in Textform, z. B. per Brief, Telefax oder E-Mail, an die VH gerichtet oder online über die Kündigungs-Schaltfläche erklärt werden

4.4 In den Abonnementpreisen (Inland) sind die Versandkosten und die jeweils gültige Mehrwertsteuer enthalten. Für das Ausland gelten gesonderte Abonnementpreise.

4.5 Beim Kauf einer Einzelausgabe gelten die Regelungen für E-Books entsprechend.

5. Lieferung

5.1 Die Lieferung körperlicher Produkte erfolgt innerhalb von zwei bis fünf Werktagen. Dies gilt nicht, wenn bei einem Artikel eine andere Lieferfrist vermerkt ist.

5.2 Ist ein Produkt nicht innerhalb der Lieferfrist lieferbar, teilt die VH dies dem Kunden unverzüglich mit. Der Kunde kann dann wählen, ob er die Bestellung stornieren oder die Bestellung vormerken lassen will.

5.3 Bei einer Vormerkung teilt die VH dem Kunden mit, wann der Artikel wieder lieferbar ist bzw. ein Nachdruck oder eine Neuauflage erscheint, und liefert ihn innerhalb der Lieferfrist ab diesem Zeitpunkt. Der Kunde kann die Bestellung bis zu diesem Zeitpunkt jederzeit stornieren.

5.4 Unkörperliche digitale Inhalte (E-Book, E-Paper, Datenbankzugang) werden nach Zustandekommen des Vertrags innerhalb eines Werktages freigeschaltet. Dafür muss der Kunde, falls noch nicht vorhanden, ein Nutzerkonto einrichten.

6. Lizenzumfang digitaler Produkte

6.1 Der Erwerb einer CD-ROM-Nutzung oder eines Zugriffs auf eine Online-Datenbank bezieht sich jeweils auf eine Einzelplatzlizenz.

6.2 Dies gilt entsprechend für ein eBook oder die digitale Ausgabe einer Zeitschrift, gleich ob diese rein digital oder im Rahmen eines Kombi-Abonnements abonniert oder einzeln gekauft wird.

6.3 Preise für Mehrplatz-/Netzwerklizenzen sind, soweit verfügbar, auf Anfrage erhältlich.

7. Zahlungsbedingungen

7.1 Die Zahlung erfolgt nach Lieferung und Rechnungsstellung; nur in Ausnahmefällen (Ziffer 7.6, 9.1, 9.3) verlangt die VH Vorkasse.

7.2 Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist und zu den dort angegebenen Konditionen auf eines der auf der Rechnung angegebenen Konten zu bezahlen. Andere Zahlungsarten akzeptieren wir nicht.

7.3 Der Besteller ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückhaltungsrecht zusteht.

7.4 Verzug tritt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Ist der Kunde Verbraucher, gilt dies nur, wenn auf der Rechnung besonders darauf hingewiesen wird.

7.5 Bei Zahlungsverzug fallen die gesetzlichen Verzugszinsen an sowie, wenn der Kunde kein Verbraucher ist, auch die gesetzliche Pauschale. Das Recht der VH, einen weiteren Schaden geltend zu machen (insbesondere wegen der Kosten der außergerichtlichen und gerichtlichen Geltendmachung), bleibt hiervon unberührt; die Pauschale ist auf diesen Schaden anzurechnen.

7.6 Im Falle des Verzuges ist die VH berechtigt, für künftige Bestellungen oder – im Rahmen eines Aktualisierungsservice oder eines Zeitschriftenabonnements – für die weitere Belieferung Vorkasse zu verlangen.

8. Versandkosten

Bestellungen innerhalb Deutschlands werden zzgl. Versandkosten geliefert.

9. Lieferung ins Ausland

9.1 Bei Lieferungen ins Ausland werden Versandkosten portooptimiert ermittelt und dem Kunden später per Vorkasse-Rechnung übermittelt. Der Vertrag kommt dann abweichend von Ziffer 2.2 mit Bezahlung des Gesamtpreises durch den Kunden zustande.

9.2 Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb der Europäischen Union können Einfuhrabgaben anfallen. Diese sind nicht in den Versandkosten enthalten und vom Besteller selbst zu tragen. Eine besondere Ausweisung dieser Nebenkosten in der Auftragsbestätigung erfolgt nicht.

9.3 Bei Lieferungen in Staaten außerhalb Deutschlands oder in bestimmten Einzelfällen kann die Lieferung nur gegen Vorkasse erfolgen.

10. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Artikel bleiben Eigentum der VH, bis die Kaufpreisforderung vollständig beglichen ist.


11. Widerrufsrecht

11.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Widerrufsrecht bei einheitlicher Lieferung der Waren

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Verlagsanstalt Handwerk GmbH, Auf'm Tetelberg 7, 40221 Düsseldorf, Tel.: 0211/39098-0, Telefax: 0211/39098-33, E-Mail: widerruf@verlagsanstalt-handwerk.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür die beigefügte Muster-Widerrufsformular-Datei verwenden, die jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben – es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Widerrufsrecht bei getrennter Lieferung der Waren aus einer Bestellung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Verlagsanstalt Handwerk GmbH, Auf'm Tetelberg 7, 40221 Düsseldorf, Tel.: 0211/39098-0, Telefax: 0211/39098-33, E-Mail: widerruf@verlagsanstalt-handwerk.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür die beigefügte Muster-Widerrufsformular-Datei verwenden, die jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben – es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Widerrufsrecht bei Abonnements von Printzeitschriften

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Verlagsanstalt Handwerk GmbH, Auf'm Tetelberg 7, 40221 Düsseldorf, Tel.: 0211/39098-0, Telefax: 0211/39098-33, E-Mail: widerruf@verlagsanstalt-handwerk.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür die beigefügte Muster-Widerrufsformular-Datei verwenden, die jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben – es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (E-Book, digitale Zeitschriften, Datenbankzugang)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Verlagsanstalt Handwerk GmbH, Auf'm Tetelberg 7, 40221 Düsseldorf, Tel.: 0211/39098-0, Telefax: 0211/39098-33, E-Mail: widerruf@verlagsanstalt-handwerk.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür die beigefügte Muster-Widerrufsformular-Datei verwenden, die jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben – es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Zur Erklärung des Widerrufs kann das folgende Formular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An Verlagsanstalt Handwerk GmbH, Auf'm Tetelberg 7, 40221 Düsseldorf, Tel.: 0211/39098-0, Telefax: 0211/39098-33. E-Mail: widerruf@verlagsanstalt-handwerk.de:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden

– Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

 

11.2 Ausschluss und vorzeitiges Erlöschen:

  • Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
  • Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
  • Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
  • Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass die VH mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll, sobald die VH mit der Vertragsausführung (Freischaltung des digitalen Inhalts) beginnt. Der Kunde wurde hiervon vor Abschluss der Bestellung informiert und musste seine Kenntnis vom Erlöschen seines Widerrufsrechts ausdrücklich bestätigen.

12. Mängel und Gewährleistung

12.1 Innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist hat der Besteller die Möglichkeit, Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu verlangen, soweit ein Mangel von der VH zu vertreten ist. Die VH übernimmt die Kosten der Rücksendung. Die Gewährleistungsfrist bei neu hergestellten Sachen beträgt zwei Jahre ab der Lieferung.

12.2 Soweit die VH zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage ist oder dies aus anderen Gründen fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl die Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Wandlung) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.

13. Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder der VH anerkannt sind oder auf Mängeln beruhen.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher, führt dies nicht dazu, dass er den Schutz durch solche gesetzlichen Bestimmungen des Landes seines gewöhnlichen Aufenthaltes verliert, von denen nicht vertraglich abgewichen werden darf.

14.2 Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Düsseldorf, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

14.3 Außergerichtliche Streitbeilegung für Verbraucher: Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gesetzlich nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.